Kurzprotokoll

Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl 2016

Für alle Zusammenschlüsse ist sicherlich interessant, dass sich Anisa bereiterklärt hat in der Programmkommission zur Erarbeitung eines Wahlprogrammentwurfs für die Wahl 2016 mitzuarbeiten. Beim kommenden Treffen der Zusammenschlüsse am 11. Juni wollen diese sich über Vertreter aus ihren Reihen in der Programmkommission verständigen. Wir hoffen auf breite Unterstützung, gern beantwortet sie Fragen zu ihren Ideen. Bei Fragen an Anisa, einfach eine Mail an lag.netzpolitik@die-linke-berlin.de schicken.

Nutzung sozialer Netzwerke und Online-Tools

Ein größeres Thema unseres Treffens war die Frage, wie wir als Partei zur Nutzung sozialer Netzwerke stehen, auch in Hinblick auf die Durchführung des Abgeordnetenhauswahlkampfs. Wir hielten fest, dass die Präsenz der Partei auf Facebook unumgänglich ist, wir jedoch darauf hinwirken möchten, dass im Interesse linker Glaubwürdigkeit eine deutliche Distanz zum Geschäfts- Eigentumsmodell von Facebook erkennbar wird. Dazu planen wir, demnächst eine Handlungsempfehlung an die Partei herauszugeben, die vielleicht auch Wiederhall im Wahlprogramm für 2016 finden könnte. Die Chancen für die Etablierung alternativer soziale Netzwerke schätzten wir dagegen eher gering ein, weshalb wir den Versuch unterlassen wollen, konkurrierende Strukturen aufzubauen. Anders ist es beim privatgewerblichen Umfragen-Manager Doodle, dieser ließe sich durch das ebenbürtige Open-Source-Programm Dudle ersetzen, eine entsprechende Installation hat die LAG bereits verfügbar gemacht.

Zusammenarbeit mit Strömungen der LINKEN

Wir erörterten ferner unsere Positionen und Einschätzungen zu Inhalten und Agieren der parteiinternen Strömungen wie FDS, SL und AKL und stellten klar, dass wir uns von keiner solchen Strömung vereinnahmen lassen wollen, Zusammenarbeit jedoch auch nicht ausschließen wenn sich diese anbietet.

Nächstes Treffen der LAG

Unser kommendes Treffen wird bereits am 1. Juli stattfinden und einen besonderen Charakter haben. Für eingeladene Piraten und Ex-Piraten in lockerer Runde möchten wir einen Abriss über die bisherigen netzpolitischen Aktivitäten und Positionen der LINKEN geben und gemeinsam Themen und Vorstellungen für das Programm der Abgeordnetenhauswahl 2016 ergründen.