Zusammenfassung

Zur Vorbereitung des Treffens der BAG Netzpolitik am 7. November in Berlin, tauschten wir uns über dessen Ablauf aus und insbesondere darüber, welches Thema wir für die Veranstaltung am Vorabend des Treffens bedienen wollen. Als Favoriten fanden sich die Themen Share economy, sowie Strategieentwicklung, wie man Netzpolitik als Querschnittsthema in der Partei verankert. Die Entscheidung darüber fand nicht auf diesem Treffen statt. Neben verschiedenen Berichten folgte als zweiter Schwerpunkt der Sitzung die Diskussion und Verbesserung unseres Entwurfs für das Wahlprogramm Berlin 2016. Uneinigkeit zeigte sich bei der Frage, ob man die Erweitung der Online-Funktionen des elektronischen Personalausweises bzw. die Einführung einer Berlin Ident-Card befürworten, oder eher ablehnen sollte. Ebenso ohne klare Position verblieben wir beim Thema Share economy, Prosumer, digitaler Arbeit. Einigkeit herrschte jedoch, dass diese Themen wichtig sind und wir als LINKE klare Positionen dazu entwickeln sollten.