Zusammenfassung

Unser Treffen am 1. Juli war eines der besonderen Art. Unter dem Motto »netzpolitische Perspektiven« loteten wir Themen und Positionen für die Abgeordnetenhauswahl 2016 aus. Dank Anisa – die im übrigen zum Mitglied der Wahlprogrammkommission ernannt wurde – gelang es, uns mit engagierten Leuten aus dem Dunstkreis der Piratenpartei zu vernetzen. Sie erschienen zahlreich auf dieser bewusst offen gehaltenen Sitzung.

Nach kurzen internen Beratungen, eröffneten wir den offenen Teil mit einführenden Kurzvorträgen zur Geschichte der Netzpolitik in der PDS/LINKE, der Gründungsgeschichte der BAG und LAG Netzpolitik, sowie den Aktivitäten der LAG in den letzten zwei Jahren. Im zweiten Teil tauschten wir uns über die netzplitischen Perspektiven für die Berlinwahl 2016 aus und bildeten abschließend vier Schwerpunktthemen, zu denen wir Positionen für das Wahlprogramm der LINKEN erarbeiten wollen.

  1. Internet als Grundrecht, Breitband, Netzneutralität, Open Data
  2. Überwachung
  3. Digitale Bildung, Forschung und Arbeit
  4. Online-Demokratie

Für das lockere Treffen standen Getränke für die rund 25 Teilnehmer bereit, und nach dem offiziellen Teil schloss sich ein entspannter Austausch unter freiem Himmel an.