Beschluss der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Bürgerrechte und Demokratie sowie der Landesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik Weiterlesen
Die LAG Netzpolitik Berlin kommt zu folgenden Einschätzungen: Weiterlesen
Die LAG Netzpolitik unterstützt den Aufruf des Bündnisses »Berlin gegen 13« und ruft mit zur Demonstration gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform von Artikel 13 und Artikel 11 am 2. März in Berlin auf! Weiterlesen
Es ist geschehen – in Brandenburg hat die Koalition aus SPD und LINKE ein überarbeitetes, in Teilen verschärftes Polizeigesetz beschlossen. Wir halten den Kompromiss für fragwürdig, erkennen gleichzeitig jedoch an, dass auf Drängen der LINKEN zahlreiche Wünsche der SPD wie Online-Durchsuchung, elektronische Fußfesseln und genetische Analysen… Weiterlesen
Die Landesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik der Berliner LINKEN erklärt sich angesichts der Verhaftung von Julian Assange in London solidarisch mit allen Whistleblower*innen. Diese Menschen leisten einen essentiellen Beitrag zur Aufklärung von Halbwahrheiten und Lügen, die von Regierungen, staatlichen Behörden und Großkonzernen benutzt werden, um die… Weiterlesen
Stellungnahme der Landesarbeitsgemeinschaften Netzpolitik und Wirtschaftspolitik Weiterlesen
Berliner Mobilitätsdaten im Sinne der Allgemeinheit. Weiterlesen
Beschluss 14 / 3 / 7 des Landesparteitags Weiterlesen
Beschluss 18 / 3 / 7 des Landesparteitags Weiterlesen
Empfehlungen von der BAG Netzpolitik Weiterlesen