Umfangreiche Tipps der BAG Netzpolitik Weiterlesen

Mit dem Entwurf eines neuen ASOG (»Polizeigesetz«), auf den sich RRG einigte, liegt entgegen des Bundestrends erstmals ein Polizeigesetz vor, das mit ausgeweiteter Telekom­munika­tions­über­wachung zwar eine Verschärfung, jedoch auch viele Regelungen für mehr Emanzipation beinhaltet. Weiterlesen

Wir sprechen über den kürzlich veröffentlichten 8. Altenbericht der Bundesregierung »Ältere Menschen und Digitalisierung«, inklusive der kritischen Stellungnahme der BagSo. Weiterhin diskutieren wir das Erreichte und bestehende Herauforderungen digitaler Teilhabe und E-Government am Beispiel von Berlin. Hierzu gehen wir auf den… Weiterlesen

Ausgehend von einem Antrag an den Landesparteitag, hat der Landesvorstand einen Beschluss zur verantwortungsvollen Nutzung sozialer Medien gefasst. Diesen begrüßen wir ausdrücklich! Weiterlesen

Wir begrüßen es, dass auf dem Landesparteitag der Beschluss »Soziale Ungleichheit abbauen: digitale Bildung für alle Schüler*innen!« einstimmig gefasst wurde! Weiterlesen

Am 3. Februar 2021 hatten wir Daniel Gultsch, Entwickler bei Conversations.im bei uns zu Gast. In seinem Vortrag hat er eine allgemeinverständliche Einführung in die XMPP-Welt gegeben. Interessant war es auch für Jene, die XMPP früher vielleicht schon mal genutzt hatten, denn in den vergangenen Jahren hat sich so viel getan, dass man heute davon… Weiterlesen

Die Kontaktbeschränkungen infolge der Corona-Pandemie verstärkten wieder die Rufe nach Möglichkeiten, Wahlen online durchzuführen. Die LAG Netzpolitik bleibt bei der bisherigen Einschätzung, dass Online-Wahlen nach derzeitiger Sicht ohne nicht-digitale Komponente prinzipiell nicht den Anforderungen entsprechend Bundeswahlordnung bzw. Grundgesetz… Weiterlesen

In den Räumlichkeiten des Karl-Liebknecht-Hauses wurde im Jahr 2018 auf Einladung der Berliner LINKEN ein schonungslos kritischer Blick auf Mechanismen der Überwachung und sozialen Kontrolle in der DDR geworfen. In Kooperation der LAG Netzpolitik mit dem Berliner Landesverband, wird die Veranstaltung aufgestellt und von Tobias Schulze moderiert.… Weiterlesen

Die LAG Netzpolitik hat in erheblichem Maße am digitalpolitischen Teil des LINKE-Wahlprogramms für Berlin 2021 mitgewirkt. Das Digitalisierungskapitel findet ihr hier Weiterlesen

Die LAG Netzpolitik hat einen neuen Sprecher:innenrat gewählt. Weiterlesen