Aufklärung jetzt - Kein Machtmissbrauch im Namen der Antisemitismus-Bekämpfung
Die Affäre um die Förderrichtlinie „Projekte gegen Antisemitismus und zur Förderung des interreligiösen Dialogs“ ist ein schwerer Schlag für alle zivilgesellschaftlichen Initiativen, die sich in Berlin gegen Antisemitismus einsetzen. Litten sie bisher schon unter häufig unklaren Förderperspektiven und prekären Arbeitsbedingungen, sehen sie sich nun auch noch mit dem Pauschalverdacht konfrontiert, Profiteure einer CDU-Seilschaft zu sein. Insbesondere Fraktionschef Dirk Stettner, Haushaltsexperte Christian Goiny, Ex-Kultursenator Joe Chialo und seine Nachfolgerin Sarah Wedl-Wilson sind nun in der Pflicht, sämtliche Hintergründe offenzulegen und Verantwortung zu übernehmen, um weiteren Schaden abzuwenden.
Die Affäre um die Förderrichtlinie „Projekte gegen Antisemitismus und zur Förderung des interreligiösen Dialogs“ ist ein schwerer Schlag für alle zivilgesellschaftlichen Initiativen, die sich in Berlin gegen Antisemitismus einsetzen. Litten sie bisher schon unter häufig unklaren Förderperspektiven und prekären Arbeitsbedingungen, sehen sie sich nun auch noch mit dem Pauschalverdacht konfrontiert, Profiteure einer CDU-Seilschaft zu sein. Insbesondere Fraktionschef Dirk Stettner, Haushaltsexperte Christian Goiny, Ex-Kultursenator Joe Chialo und seine Nachfolgerin Sarah Wedl-Wilson sind nun in der Pflicht, sämtliche Hintergründe offenzulegen und Verantwortung zu übernehmen, um weiteren Schaden abzuwenden.
Die LAG Shalom begrüßt sowohl die kritische Berichterstattung als auch die geplante Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, um die Zusammenhänge aufzuklären und die verantwortlichen Personen zu identifizieren. Der Kampf gegen Antisemitismus darf niemals dazu missbraucht werden, rechtsstaatliche Strukturen zu umgehen und/oder Fördermittel ohne jegliche inhaltliche Prüfung zu vergeben. Obwohl die Ergebnisse der Ermittlungen noch ausstehen, haben die involvierten Akteure durch ihr fragwürdiges Verhalten bereits jetzt all jenen schwer geschadet, die sich in Berlin unter oft widrigen Bedingungen gegen Antisemitismus einsetzen. Dies ist nicht zu entschuldigen.