Berliner Erklärung: Richtig so, gut gemacht!

Die Vorsitzenden der Berliner Linken haben mit der "Berliner Erklärung zum Start der Sondierungen" vom 8.10.26 Richtiges für unsere Partei und für das Bündnis mit Grünen und SPD verhandelt:

Die Erklärung beschreibt durchgängig progressive, linke Positionen gegen Antisemitismus, für das Zusammenleben in Berlin und gegen Antizionismus und Terrorverherrlichung in der Palästinasolidarität. Wir sagen: Richtig so! Gut gemacht!

Die Erklärung entspricht den Positionen, die die Linke im Wahlkampf mit unserer Spitzenkandidatin Elif Eralp zu diesen Themen vertreten hat. Diese Wahlkampfpositionen sind die Grundlage der Berliner Erklärung und nicht - wie die politischen Gegner*innen der Erklärung meinen - "Einknicken vor der Medienkampagne", "Missachtung von Beschlüssen der Partei", "Schlechte Verhandlungsführung".

Das zu erkennen ist ebenfalls wichtig für die Durchsetzung der zentralen Forderung des Wahlkampfes der Linken: Berlin bezahlbar machen! Die Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen ist ein materieller Interessenkonflikt von großer Tragweite. Dieser Konflikt kann im Interesse der Menschen gewonnen werden. Er muss so angegangen werden: im Bündnis mit Grünen/SPD auf der Basis unserer Forderungen im Wahlkampf.

Deshalb begrüßt und unterstützt die LAG Shalom Berlin die inhaltliche Ausrichtung der Berliner Erklärung.