Raus aus der Wagenburg! - Die Linke muss erwachsen werden
In den vergangenen Tagen wurde viel über den vermeintlichen oder tatsächlichen Antisemitismus in unserer Partei geschrieben. Teile der Berichterstattung trugen hierbei Züge einer Hetzkampagne, die auch rassistische Untertöne aufwies - insbesondere dann, wenn es um Ferat Koçak und den Neuköllner Bezirksverband ging. Obwohl auch wir regelmäßig auf das Antisemitismusproblem in unserer Partei hinweisen, distanzieren wir uns von den teils maßlosen und diffamierenden Vorwürfen, die in den letzten Tagen gegen unsere Partei und einzelne Genoss*innen vorgebracht wurden.
Wer ernsthaft behauptet, mit der Linken in Regierungsverantwortung stünde Berlin „am Tor zur Hölle“ oder würde zur „islamistischen Hauptstadt“, schürt bewusst Ängste, um unsere Partei von der Macht fernzuhalten. Der pauschale Antisemitismusvorwurf ist heuchlerisch, weil er so tut, als ginge hierzulande die größte Gefahr für Jüdinnen*Juden von links aus, während die erschreckenden Wahlergebnisse der AfD in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und auch hier in Berlin medial kaum noch thematisiert werden.
Gleichzeitig macht es sich unsere Partei zu leicht, wenn sie in der schlechten Presse der letzten Tage nichts als eine bösartige Kampagne erkennen will. Mit der Behauptung, es ginge „den Reichen und Mächtigen“ doch nur darum, vom Scheitern ihres Gesellschaftsmodells abzulenken, reproduziert unsere Parteiführung derzeit ein Freund-Feind-Schema, in dem für Selbstkritik kein Platz mehr ist. Unsere Partei kann ihren politischen Auftrag aber nur dann erfüllen, wenn sie ein aufgeklärtes Verhältnis auch zu ihren eigenen Verfehlungen, blinden Flecken und ideologischen Leerstellen entwickelt.
Wenn es unserer Partei mit ihrem emanzipatorischen Anspruch ernst ist, führt deswegen kein Weg an einer selbstkritischen Auseinandersetzung mit antisemitischen Ressentiments in den eigenen Reihen vorbei. Es reicht nicht aus, darauf zu verweisen, dass Antisemitismus auch bei anderen Parteien vorkommt - es muss uns selbst daran gelegen sein, keinerlei Zweifel an unserer politischen Integrität aufkommen zu lassen. Erst dann können wir guten Gewissens ignorieren, was unsere Gegner über uns behaupten.
In Bezug auf eine Kritik des Antisemitismus bedeutet das vor allen Dingen, sich um intellektuelle Redlichkeit zu bemühen. Wer auf die Frage nach linkem Antisemitismus mit dem Herunterbeten von Definitionen, dem selektiven Zitieren von Studienergebnissen oder dem Verweis auf opportune Positionen von Expert*innen und von Antisemitismus Betroffenen reagiert, möchte das Problem von sich fernhalten, statt sich auf eine ernsthafte Auseinandersetzung einzulassen. Diese Haltung ist in unserer Partei leider verbreitet, was nicht auf Souveränität, sondern vielmehr auf Unsicherheit und Abwehr verweist.
Die gesellschaftlichen Widersprüche spitzen sich zu und eine starke Linke ist so wichtig wie selten zuvor. Unter diesen Umständen muss unsere Partei schnell erwachsen werden - egal, ob sie regiert oder Oppositionsarbeit leistet. Der Umgang mit dem Antisemitismus in den eigenen Reihen ist hierfür ein Gradmesser. Gelingt es, einen aufgeklärten Umgang mit dem Problem zu finden, so wird unsere Partei eine wichtige Rolle im Kampf gegen die heraufziehende Barbarei spielen. Scheitert sie daran, so wird sie ihr nichts entgegenzusetzen haben - unabhängig davon, wie viele Wahlerfolge sie feiert.