LAG Netzpolitik
Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Netzpolitik der LINKEN Berlin gründete sich im Januar 2011. Ziel und selbstverstandene Aufgabe der LAG ist es, zur Entwicklung und Koordination einer linken Netzpolitik auch auf Landesebene beizutragen. Netzpolitik ist ein Querschnittsthema, insbesondere Fragen der Digitalisierung berühren nahezu alle Politikfelder. Wir stellen die unterschiedlichen Themenfelder aus netzpolitischer Sicht zur Diskussion und bilden dabei eine Schnittstelle für inhaltlichen Austausch zwischen der Berliner Regierung, Abgeordnetenhausfraktion, Parteibasis und Zivilgesellschaft. Darüber hinaus arbeiten wir auch an Grundsatzfragen linker Netzpolitik, unter anderem zu digitaler Infrastruktur, Überwachung, Online-Demokratie, elektronischen Wahlen, digitaler Arbeit, sowie einer kritischen Auseinandersetzung mit Privateigentum.
Wir freuen uns, wenn du auf einem unserer LAG-Treffen mal vorbeischaust! Die Treffen finden immer jeden zweiten Dienstag im Monat statt. (Nur im August ist Sommerpause)
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Der Hack- und Makerspace xHain ist in Gefahr: Nach üblichem Verdrängungsmuster ergeben sich auch hier durch einen anstehenden Eigentümerwechsel der Räumlichkeiten potentiell untragbare Mietpreise. Auf dem vergangenen LAG-Netzpolitik-Treffen hatten wir Lukas vom xHain zu Gast. Die UG mit etwa 140 members wird rein ehrenamtlich betrieben, bietet von… Weiterlesen
Angesichts der scharfen Regulierungen der Medienlandschaft in Russland erscheint es überraschend, dass die Verfügbarkeit der Wikipedia in Russland bisher kaum eingeschränkt ist und auch in russischsprachigen Wikipedia-Artikeln weitgehend objektiv Ereignisse im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine wiedergegeben sind. Mit Dimitar Dimitrov,… Weiterlesen
Sven Thomsen, CIO Schleswig Holsteins, präsentierte uns das beeindruckende Vorankommen des Landes in der Befreiung von proprietärer Software. Sogar für die Loslösung von Microsoft einschließlich Windows gibt es einen klaren Fahrplan, der den Ausstieg bis spätestens 2026 in klar geplanten Etappen vorsieht. In dieser Entschlossenheit bei… Weiterlesen
Freier Zugang zum Internet ist sinnvoller Fortschritt, sozial, und ressourcensparend. Warum aber unterstützen wir vor allem Freifunk im Unterschied zu anderen Projekten mit kostenlosem Internetzugang, wie das im Dezember ausgelaufene Free-Wifi-Berlin? Weiterlesen
Als LAG Netzpolitik haben wir uns den neuen Koalitionsvertrag für das Berliner Abgeordnetenhaus angeschaut und schätzen diesen aus digitalpolitischer Sicht wie folgt ein: Weiterlesen
Staatstrojaner sind vorwiegend staatlich genutzte Schadprogramme, die ohne Wissen der/des Betroffenen dessen digitale Endgeräte manipulieren. Dabei werden scheinbar geschützte Informationen und Kommunikationsdaten ausgleitet und für Dritte lesbar gemacht. Staatstrojaner stellen eine Form der Quellen-Telekommunikationsüberwachung und… Weiterlesen
Mehrere digitalpolitisch und bürgerrechtlich relevante Gesetze sind in Berlin in letzter Zeit erfolgreich auf den Weg gebracht worden, die politisch deutlich links zu verorten sind. Darunter das neue Polizeiaufgabengesetz (ASOG), das Versammlungsfreiheitsgesetz, das Mobilitätsgesetz und demnächst wohl auch das Schulgesetz. Es gibt jedoch auch… Weiterlesen
Die LAG Netzpolitik hat einen neuen Sprecher:innenrat gewählt. Weiterlesen
Die LAG Netzpolitik hat in erheblichem Maße am digitalpolitischen Teil des LINKE-Wahlprogramms für Berlin 2021 mitgewirkt. Das Digitalisierungskapitel findet ihr hier Weiterlesen
In den Räumlichkeiten des Karl-Liebknecht-Hauses wurde im Jahr 2018 auf Einladung der Berliner LINKEN ein schonungslos kritischer Blick auf Mechanismen der Überwachung und sozialen Kontrolle in der DDR geworfen. In Kooperation der LAG Netzpolitik mit dem Berliner Landesverband, wird die Veranstaltung aufgestellt und von Tobias Schulze moderiert.… Weiterlesen
Die Kontaktbeschränkungen infolge der Corona-Pandemie verstärkten wieder die Rufe nach Möglichkeiten, Wahlen online durchzuführen. Die LAG Netzpolitik bleibt bei der bisherigen Einschätzung, dass Online-Wahlen nach derzeitiger Sicht ohne nicht-digitale Komponente prinzipiell nicht den Anforderungen entsprechend Bundeswahlordnung bzw. Grundgesetz… Weiterlesen
Am 3. Februar 2021 hatten wir Daniel Gultsch, Entwickler bei Conversations.im bei uns zu Gast. In seinem Vortrag hat er eine allgemeinverständliche Einführung in die XMPP-Welt gegeben. Interessant war es auch für Jene, die XMPP früher vielleicht schon mal genutzt hatten, denn in den vergangenen Jahren hat sich so viel getan, dass man heute davon… Weiterlesen
Wir begrüßen es, dass auf dem Landesparteitag der Beschluss »Soziale Ungleichheit abbauen: digitale Bildung für alle Schüler*innen!« einstimmig gefasst wurde! Weiterlesen
Ausgehend von einem Antrag an den Landesparteitag, hat der Landesvorstand einen Beschluss zur verantwortungsvollen Nutzung sozialer Medien gefasst. Diesen begrüßen wir ausdrücklich! Weiterlesen
Wir sprechen über den kürzlich veröffentlichten 8. Altenbericht der Bundesregierung »Ältere Menschen und Digitalisierung«, inklusive der kritischen Stellungnahme der BagSo. Weiterhin diskutieren wir das Erreichte und bestehende Herauforderungen digitaler Teilhabe und E-Government am Beispiel von Berlin. Hierzu gehen wir auf den… Weiterlesen