LAG Netzpolitik
Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Netzpolitik der LINKEN Berlin gründete sich im Januar 2011. Ziel und selbstverstandene Aufgabe der LAG ist es, zur Entwicklung und Koordination einer linken Netzpolitik auch auf Landesebene beizutragen. Netzpolitik ist ein Querschnittsthema, insbesondere Fragen der Digitalisierung berühren nahezu alle Politikfelder. Wir stellen die unterschiedlichen Themenfelder aus netzpolitischer Sicht zur Diskussion und bilden dabei eine Schnittstelle für inhaltlichen Austausch zwischen der Berliner Regierung, Abgeordnetenhausfraktion, Parteibasis und Zivilgesellschaft. Darüber hinaus arbeiten wir auch an Grundsatzfragen linker Netzpolitik, unter anderem zu digitaler Infrastruktur, Überwachung, Online-Demokratie, elektronischen Wahlen, digitaler Arbeit, sowie einer kritischen Auseinandersetzung mit Privateigentum.
Wir freuen uns, wenn du auf einem unserer LAG-Treffen mal vorbeischaust!
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19:00 - 21:00
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Dokumente
Politische Konsequenzen aus dem Hack
Die LAG Netzpolitik Berlin kommt zu folgenden Einschätzungen: Weiterlesen
Wieder ein neues Polizeigesetz – wieder Grundrechtsabbau. Macht die Linke in Brandenburg mit?
Beschluss der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Bürgerrechte und Demokratie sowie der Landesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik Weiterlesen
Gegen Staatstrojaner
Im Jahr 2017 wurde durch den deutschen Bundestag die gesetzliche Grundlage zum Einsatz von Staatstrojanern selbst gegen Alltagskriminalität geschaffen. Schon zuvor wurden Trojaner beschafft und eingesetzt. DIE LINKE stellt sich kategorisch gegen derlei Bestrebungen. Staatstrojaner zerstören Privatsphäre, Demokratie und IT-Sicherheit. Unter Regierungsbeteiligung der LINKEN in Thüringen, Berlin und Brandenburg, sind bisher sämtliche Bestrebungen zu Beschaffungen oder gar Einsatz von Staatstrojanern erfolgreich abgewehrt worden. Keine andere im Bundestag vertretene Partei folgte bisher einer so konsequenten Haltung in dieser Frage. Es ist jedoch immerwieder ein harter Kampf, in Koalitionen mit der SPD diese Linie durchzuhalten, wie das neue Polizeigesetz in Brandenburg zeigt. Weiterlesen
Freiheit statt Facebook!
Wir haben beschlossen, unsere Facebook-Seite nicht als eine weitere Kommunikationsplattform mit Euch zu nutzen, sondern wichtige Informationen auf unser Webseite oder über unsere Mailinglisten und Newsletter zur Verfügung zu stellen. Weiterlesen
NEIN zu »intelligenter« Überwachungstechnologie!
Der Abschlussbericht zur Erprobung »intelligenter« Videoüberwachung mit automatisierter Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz, liegt seit heute vor. Trotz nachweislich erheblicher Fehlerquoten in der Erkennung, sowie fehlenden Angaben zum Habitus der ausgewählten Testpersonen, wird dem Versuch insgesamt ein sehr positives Ergebnis bescheinigt. ... Weiterlesen
Kontakt
SprecherInnen: Maximilian Blum und Hinnerk van Bruinehsen
lag.netzpolitik@dielinke.berlin
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