Am gestrigen Donnerstag gründete sich die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Netzpolitik der Partei DIE LINKE in Berlin. An dem Gründungstreffen nahmen etwa 15 Mitglieder und SympathisantInnen teil. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen im Umgang mit dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) im letzten Jahr waren sich die Gründungsmitglieder einig,… Weiterlesen
1) Vorstellungsrunde 2) Einführung Sebastian Koch schildert die Motivation zur Gründung der LAG. DIE LINKE Berlin lernt aus der Erfahrung rund um die Änderung des JMStV und die LAG soll zur Koordinierung und Qualifizierung der netzpolitischen Themen in der Berliner Landespolitik beitragen. 3) Wahlkampf 2011 Welche netzpolitischen Berlin-Themen… Weiterlesen
1. Rückblick / ÖA / Internes Julia: es gab eine Reihe von Hinweisen zur Arbeit der LAG und auch zu Wünschen, was wir an verschiedenen Zielen verfolgen wollen Gemeinsamkeit und Gemeinschaft „soll nett sein und Spass machen“ Darstellung eigener Positionen und Feedback der Gruppe „ich will endlich mal erzählen dürfen, was ich denke, und keiner… Weiterlesen
Wer sich bei ungewisser Bahntätigkeit am Abend aufmachte zu unserem 3. LAG Treffen am 10.März 2011, hat wieder einen kontroversen und lebendigen Diskursabend erlebt: Christoph Nitz, Gastgeber und Cheforganisator der LIMA, www.lima-akademie.de stellte zuerst die laufende Akademie, quasi das Familientreffen der Linken Medienschaffenden, vor. In den… Weiterlesen
Auf dem gestrigen Landesparteitag der Linken Berlins wurde das Wahlprogramm für den Wahlkampf in 2011 beschlossen. Nach vielen Stunden intensiver Arbeit am Text, Interventionen durch Betroffenengruppen war dann auch der Abschnitt mit den Positionen der Linken zum Netz auf der TO. Marion Seelig, MdA und auch im Vorfeld bei der Basiskonferenz… Weiterlesen
Ein erster Eindruck von Julia Witt Die Sonne schien am WE – die meisten Blogger waren aber nicht draussen, sondern haben ihre Positionen zum neuen Verein “Digitale Gesellschaft” in die Tasten gekippt. Viel Häme, viel Fragen und am Ende kippt es und es gibt sogar Solidaritätsadressen von Leuten, die Zeifel haben, aber wiederum so viel absurdes… Weiterlesen
Am letzten Mittwoch fand die Diskussionsveranstaltung der LAG Netzpolitik zum Thema “Freie Netze – freie Stadt? Offenes WLAN für Berlin” in Kreuzberg statt. Dabei diskutierten Jürgen Neumann (Förderverein Freie Netzwerke e.V. und Mitinitiator von freifunk.net) mit Tobias Schulze (Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN und Kandidat für das… Weiterlesen
Am letzten Donnerstag (14. Juli 2011) hat sich die LAG Netzpolitik auf Einladung von Halina Wawzyniak (netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE) im Bundestag zu ihrem regelmäßigen Treffen zusammengefunden. Die Notizen des Treffens dokumentieren wir hier für alle Mitglieder und Interessierten. TOP 1 Stand und Bericht (Bundes-)Netzpolitik H… Weiterlesen
Die Digitale Gesellschaft e.V. und Wikimedia Deutschland haben alle Berliner Parteien so genannte Wahlprüfsteine geschickt und für umfangreiche Fragen zu Informationsfreiheit, Open Data etc. Antworten erbeten. Die LAG Netzpolitik hat an der Beantwortung dieser Fragen mitgearbeitet und die Antworten können hier angeschaut werden: Antwort Digitale… Weiterlesen
Heute wurde ein Diskussionspapier (PDF, 20KB) mit einer ersten Einschätzung des Erfolgs der Piratenpartei in Berlin und möglichen Schlussfolgerungen für DIE LINKE in Berlin veröffentlicht. Damit soll innerhalb der Berliner LINKEN die Debatte um unsere weitere Politik und unseren Politikstil weitergeführt werden: Die Herausforderung annehmen! Er… Weiterlesen