Liquid Feedback (LQFB) – das ist eine Software zur Durchführung transparenter Abstimmungen im Internet, ein Werkzeug für Online-Demokratie. Mehr noch: durch ein System der Stimmendelegation soll ein fließender Übergang zwischen direkter und repräsentativer Demokratie ermöglicht werden, genannt »Liquid Democracy«. Jeder Teilnehmer kann jederzeit… Weiterlesen
Wir hatten ein interessantes Treffen, aus dem sich neben diversem Info-Austausch auch konkrete Aktionen für uns abgeleitet haben. Im Mittelpunkt stand das Thema Staatstrojaner, welches im ganzen NSA-Rausch ein wenig unterzugehen droht, aber längst nicht vom Tisch ist. Wir haben außerdem den Stand der Online-Demokratie in der Partei erfasst und… Weiterlesen
Gemeinsam mit Mark Seibert, ehem. Internetbeauftragter der LINKEN, werteten wir die Nutzung von Adhocracy während der Partei- und Wahlprogrammdebatte aus. Neben diesen Erfahrungen zogen wir auch Schlüsse aus unseren Erfahrungen mit Liquid Feedback für die weitere Perspektive der Online-Demokratie. Weiterlesen
Der sogenannte Staatstrojaner ist derzeit kein Tagesthema – doch keineswegs vom Tisch. Was ist konkret in Berlin von diesem fragwürdigen Machtinstrument der Behörden zu erwarten, das in anderen Bundesländern bereits mehrfach ohne Rechtsgrundlage eingesetzt worden ist? Fakt ist, dass die Berliner Polizei im Jahre 2011 entsprechende Software… Weiterlesen
Geschätzt 50 Leute waren es, die sich zur Demo anlässlich des »International Day of Privacy« um 11:55 Uhr einfanden. Später wurden es noch ein paar mehr, doch stellte auch Christian Ströbele klar, dass die Teilnehmerzahl unter allen Erwartungen liegt. Er selbst hatte erst kurzfristig von der Demo erfahren. Zu der allgemein eher schwachen… Weiterlesen
Auf dem Basistreffen der LINKEN im Bezirk Berlin-Mitte referierte die netzpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, Halina Wawzyniak, über das Thema Überwachung. Sie hob hervor, dass weniger die Spionageaktivitäten bestimmter Länder und deren Programme das Kernproblem sind, sondern die Geheimdienste selbst. Die daraus geschlussfolgerte… Weiterlesen
Nach der einjährigen Testphase von Liquid Feedback hat sich der Landkreis Friesland dazu entschieden, das Projekt auf unbestimmte Zeit zu verlängern. Mit 53 abgestimmten Themen in einem Jahr fiel die Beteiligung zwar nicht so umfangreich aus wie erhofft, doch als ein zusätzliches Modul der Bürgerbeteiligung habe die Plattform neue… Weiterlesen
Auf Initiative des Bezirksamts Mitte wird der Einsatz von LQFB nach dem Vorbild von LQFriesland offenbar ernsthaft erwogen. Das finden wir klasse, und bleiben dran. http://www.berlin.de/ba-mitte/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5868&options=4 Weiterlesen
Um den Staatstrojaner war es seltsam still geworden. Auch in Berlin scheint man durch Nichtstun einer Debatte auszuweichen. Ein Antrag der Koalition (Drucksache 17/0729) von ende 2012, der das Thema Staatstrojaner aufgreift, wurde bis heute nicht beschlossen. Auf unserem letzten LAG-Treffen war Niklas Schrader (Referent u.a. für Datenschutz der… Weiterlesen
Linke Woche der Zukunft Auf unserem Treffen am 4. Mai haben wir zunächst den Zukunftskongress ausgewertet. Die Veranstaltung zu digitaler Arbeit mit Christian Fuchs und Halina Wawzyniak, an deren Vorbereitung auch Menschen aus unserer LAG beteiligt waren, war gelungen, auch wenn Herr Fuchs' Einstieg teilweise als etwas zu komplex und zu wenig an… Weiterlesen