Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl 2016 Für alle Zusammenschlüsse ist sicherlich interessant, dass sich Anisa bereiterklärt hat in der Programmkommission zur Erarbeitung eines Wahlprogrammentwurfs für die Wahl 2016 mitzuarbeiten. Beim kommenden Treffen der Zusammenschlüsse am 11. Juni wollen diese sich über Vertreter aus ihren Reihen in der… Weiterlesen
Unser Treffen am 1. Juli war eines der besonderen Art. Unter dem Motto »netzpolitische Perspektiven« loteten wir Themen und Positionen für die Abgeordnetenhauswahl 2016 aus. Dank Anisa – die im übrigen zum Mitglied der Wahlprogrammkommission ernannt wurde – gelang es, uns mit engagierten Leuten aus dem Dunstkreis der Piratenpartei zu vernetzen. Sie… Weiterlesen
Am 7. September trafen wir uns, um neben diversen organisatorischen Fragen darüber zu sprechen, wie eine an die Partei gerichtete Handlungsempfehlung zur Nutzung von Facebook aussehen könnte. Unser Ziel ist es, die Partei für den inakzeptablen Datenhandel und das fragwürdige Eigentumsmodell dieses offiziell »sozialen Netzwerkes« zu senisibiliseren… Weiterlesen
Zur Vorbereitung des Treffens der BAG Netzpolitik am 7. November in Berlin, tauschten wir uns über dessen Ablauf aus und insbesondere darüber, welches Thema wir für die Veranstaltung am Vorabend des Treffens bedienen wollen. Als Favoriten fanden sich die Themen Share economy, sowie Strategieentwicklung, wie man Netzpolitik als Querschnittsthema in… Weiterlesen
Im Kreis von etwa 10 Personen besprachen wir zunächst die Vorbereitungen des BAG-Treffens am 6./7.11. in Berlin. Aufgrund organisatorischer Schwierigkeiten wird am 6.11. keine Veranstaltung zu Share economy, sondern eine lockere Willkommenparty als Einstimmung für das BAG-Treffen im N64 stattfinden. Inhaltlicher Schwerpunkt der Sitzung waren… Weiterlesen
In Zusammenarbeit mit der LAG Bildung und Schule wirkten wir an den bildungspolitischen Leitlinien, wie sie auf dem Landesparteitag am 21.11. beschlossen wurden, maßgeblich mit. Wichtig war es uns zu betonen, dass linke Bildungspolitik von morgen unzertrennlich mit Open Data verbunden sein wird, und Schüler dabei nicht nur Nutzer, sondern auch… Weiterlesen
Unsere Sitzung am 07.12. begannen wir anlässlich der aktuellen Ereignisse in Paris mit einem Austausch über Terrorgefahr und die damit von einigen Politikern in Verbindung gebrachte Einschränkung von Datenschutz und Anonymität im Netz. Wir hielten fest, dass diese Kausalität aus linker Sicht nicht zutreffend ist. Auf Terrorgefahr und Kriminalität… Weiterlesen
Der Breitbandausbau in Berlin ist noch immer nicht abgeschlossen. Ein Betroffener aus dem Dorf Blankenfelde legte uns die unerhöhrte Tatsache dar, dass der Breitbandausbau dort vom Land nicht gefördert wird, obwohl nicht absehbar ist, dass der Anschluss ans Breitbandnetz durch den Markt erfolgt. Für den Breitbandausbau bereitgestellte Gelder aus… Weiterlesen
Am 22. Januar fand eine Veranstaltung mit diesem Titel im Berlinxxnet statt. Sie gehört zur gemeinsamen VA-Reihe der EmaLi, Berlinxxnet und LAG Netzpolitik. Moderiert von Klaus Lederer debattierten Peter Laskowski (EmaLi), Oliver Höfinghoff und Shaked Spier (LAG Netzpolitk) über den möglicherweise sozialistischen Charakter des 3D-Druckers und ob… Weiterlesen
BGE-Vorstöße aus Wirtschaftskreisen (wie jüngst vom SAP-Vorstandsmitglied Bernd Leukert) sind nichts ungewöhnliches, da es unter anderem zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes führen wird und jede Menge Bürokratie und Kosten abbaut. Vielleicht geht es auch um Ängste der Unternehmen, von der „Industrie 4.0“ überrollt zu werden, dem entstehenden… Weiterlesen